Kategorie: Aktualität_CH.
Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung und Totalrevision der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen):

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung und Totalrevision der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen). Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: […]

Vernehmlassung zur Verordnung über die elektronische Kommunikation in bundesrechtlichen Justiz- und Verwaltungsverfahren (VEKJ):

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Verordnung über die elektronische Kommunikation in bundesrechtlichen Justiz- und Verwaltungsverfahren (VEKJ):. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Eurodac-Verordnung im Zusammenhang mit der Übernahme und der Umsetzung des europäischen Pakts über Migration und Asyl (Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands)

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Eurodac-Verordnung im Zusammenhang mit der Übernahme und der Umsetzung des europäischen Pakts über Migration und Asyl (Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands). Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und […]

Vernehmlassung zur Teilrevision der Bundesverfassung und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Teilrevision der Bundesverfassung und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+»

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+». Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Stand der Revisionen der Datenschutzgesetze in den Kantonen (31. März 2026)

Aufgrund der Datenschutzrevisionen in Europa – vor allem die Modernisierung der Europarats-Konvention 108+ und der Erlass der schengen-relevanten EU-Richtlinie 2016/680 für die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit – müssen auch die Datenschutzgesetze der Kantone den neuen Anforderungen angepasst werden. Einen Überblick über den Stand der Revisionen gibt diese periodisch aktualisierte Liste.

privatim verabschiedet Resolution zu internationalen Cloud-Lösungen

Die Auslagerung von sensitiven Personendaten durch öffentliche Organe in Cloud-Lösungen internationaler Anbieter ist in den meisten Fällen unzulässig, wie privatim, die Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, in der heute publizierten Resolution festhält. Auch bei öffentlichen Organen steigt das Interesse an zur Nutzung bereit gestellter Anwendungen, sogenannter «Software-as-a-Service» («SaaS»). Öffentliche Organe tragen eine besondere Verantwortung für die […]

Publikation: Resolution zur Auslagerung von Datenbearbeitungen in die Cloud

Cloudbasierte Software erscheint heute als so attraktiv wie nie. Infrastrukturen, die potenziell allen Internet-Usern zur Verfügung stehen (sog. «Public Clouds»), erlauben eine dynamische Zuweisung von Rechen- und Speicherleistungen nach dem jeweiligen Bedarf der Kunden. Dieser Skaleneffekt ist umso grösser, je weitreichender – und in der Regel auch internationaler – die Infrastruktur des Cloud-Anbieters ist (man […]

Publikation: Übermittlung von Personendaten an Organisationen in den USA auf der Grundlage des Swiss-US Data Privacy Framework

Private Organisationen, die gemäss dem zwischen der Schweiz und den USA geltenden Data Privacy Framework zertifiziert sind, haben ein angemessenes Datenschutzniveau. Privatim gibt für kantonale und kommunale Öffentliche Organisationen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Auslagerung von Daten an zertifizierte Organisationen ab. Übermittlung von Personendaten an Organisationen in den USA auf der Grundlage des Swiss-US Data […]

Stand der Revisionen der Datenschutzgesetze in den Kantonen (1. Juni 2025)

Aufgrund der Datenschutzrevisionen in Europa – vor allem die Modernisierung der Europarats-Konvention 108+ und der Erlass der schengen-relevanten EU-Richtlinie 2016/680 für die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit – müssen auch die Datenschutzgesetze der Kantone den neuen Anforderungen angepasst werden. Einen Überblick über den Stand der Revisionen gibt diese periodisch aktualisierte Liste.