Kategorie: Stellungnahmen/Vernehmlassungen.
Vernehmlassung zur Eurodac-Verordnung im Zusammenhang mit der Übernahme und der Umsetzung des europäischen Pakts über Migration und Asyl (Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands)

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Eurodac-Verordnung im Zusammenhang mit der Übernahme und der Umsetzung des europäischen Pakts über Migration und Asyl (Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands). Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und […]

Vernehmlassung zur Teilrevision der Bundesverfassung und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Teilrevision der Bundesverfassung und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+»

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+». Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Zweite Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung über den Informationsaustausch im Freiheitsentzug

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur zweiten Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung über den Informationsaustausch im Freiheitsentzug. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch. Stellungnahme

Stellungnahme zur Hamonisierung der Rechtsgrundlagen im Bildungsbereich

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zu den rechtlichen Herausforderungen bei der kantonsübergreifenden Harmonisierung von Datenbearbeitungen im Bildungsbereich. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch. Stellungnahme

Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen

Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassungsantwort

Vernehmlassung zur Genehmigung und Umsetzung des Haager Unterhaltsübereinkommens und -protokolls von 2007 und Bundesgesetz zur Verbesserung der nationalen Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen

Vernehmlassung von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur «Genehmigung und Umsetzung des Haager Unterhaltsübereinkommens und -protokolls von 2007 und Bundesgesetz zur Verbesserung der nationalen Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen» bezüglich Auslagerung einer öffentlichen Aufgabe oder Auftragsbearbeitung. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. […]

Vernehmlassung zur Änderung des Geoinformationsgesetztes – Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

Vernehmlassung von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Vorlage «Änderung des Geoinformationsgesetzes – Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen» bezüglich dem Verhältnis zwischen dem allgemeinen und dem besonderen Datenschutzrecht. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch […]

Vernehmlassung zur Interkantonalen Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb gemeinsamer Abfrageplattformen 

  Stellungnahme von privatim, Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zum Entwurf einer Interkantonalen Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb gemeinsamer Abfrageplattformen, zu welcher die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren (KKJPD) zur Zeit eine Vernehmlassung durchführt. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: […]

Kein Freipass für «Microsoft 365»

In den vergangenen Monaten haben verschiedene kantonale Regierungen Entscheide zur Nutzung von «Microsoft 365» (M365) in der Verwaltung publiziert. Der Beschluss des Regierungsrats des Kantons Zürich (RRB 542/2022 vom 30. März 2022) hat dabei eine breite Aufmerksamkeit gefunden. privatim hat im Februar 2022 ein «Merkblatt Cloud-spezifische Risiken und Massnahmen» publiziert, das den öffentlichen Organen insbesondere […]