Meilenstein oder verpasste Gelegenheit?

Digitale Zusammenarbeit: ... Der weitgehende Lockdown zur Bewältigung der Corona-Krise hatte (und hat teils noch immer) aus Datenschutzsicht zwei Abweichungen vom gewohnten Zustand zur Folge: Einerseits konnte die stets erforderliche

Überwachung und Datensch... In der Krise hat der Einsatz neuer Technologien weltweit an Bedeutung gewonnen – und damit in einigen Staaten auch die Überwachung der Bürger. Umso wichtiger ist es,

Zwei neue Vorlagen zur Be... Der Bundesrat will mit dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (Vorläuferstoffgesetz, VSG) und dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung

Elektronische Identifizie... Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (Geschäft Nr. 18.049) Stellungnahme privatim vom 4. Oktober 2018 Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen nimmt privatim zum aktuellen Entwurf des Bundesgesetzes über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) wie

digma 2014.2 Aus den Datenschutzbehörden Die zweiten News des Jahres 2014 berichten über den vom Kanton Basel-Stadt durchgeführten Passwort-Check, das neue Öffentlichkeitsgesetz des Kantons Zug und die Umfrage des

Wie Online-Portale datens... In der digitalisierten Verwaltung sind Online-Portale die Schnittstelle zwischen der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern. Die heutigen Technologien ermöglichen es, Dienstleistungen rund um die Uhr anzubieten

Vernehmlassung Ziviler Na... Anhörung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes (ZNDG) privatim begrüsst die Schaffung einer formell-gesetzlichen Grundlage für den Betrieb des ISAS. Vernehmlassungsantwort

Stand der Revisionen der ... Aufgrund der Datenschutzrevisionen in Europa – vor allem die Modernisierung der Europarats-Konvention 108+ und der Erlass der schengen-relevanten EU-Richtlinie 2016/680 für die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit –

Verwendung der AHV-Nummer... In über 14’000 staatlichen Datenbanken wird heute als zusätzlicher Personenidentifikator die AHV-Nummer (AHVN13) eingesetzt. Ein Gutachten der ETH Zürich zeigt, dass die damit verbundenen Risiken für den

Vernehmlassung zur Änder... Vernehmlassung von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Vorlage «Änderung des Geoinformationsgesetzes – Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen» bezüglich dem Verhältnis zwischen dem allgemeinen und dem besonderen Datenschutzrecht.