Vernehnlassungsantwort zu...
privatim stellt fest, dass die Vorlage aus der Perspektive der Kantone keinen Mehrwert bringt und aus Sicht des Datenschutzes die Risiken für die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und
Amazon setzt Polizei-Koop...
Der Konzern fordert einen angemessenen Umgang mit seinem Produkt. Zuvor hatte es Kritik an der Gesichtserkennung gegeben. Die Software könnte Schwarze benachteiligen. 11.6.20, Die Zeit
Zwei neue Vorlagen zur Be...
Der Bundesrat will mit dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (Vorläuferstoffgesetz, VSG) und dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung
«Ist die Contact-Tracing...
Die Corona-Krise stellt auch den Datenschutz vor neue Herausforderungen. Der abtretende Zürcher Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl gab am Dienstag ein letztes Mal vor den Medien Auskunft. 28.4.20, NZZ
digma 2012.2
Aus den Datenschutzbehörden Die News in digma 2012.2 berichten unter anderem von den Budgetkürzungen im Kanton Genf sowie über die Zuger Gesetzgebung zur verdeckten Chatroom Überwachung durch
Freier Fluss der Daten UN...
Das Europäische Parlament hat eine Strategie für den digitalen Handel verabschiedet. Mit einem Initiativbericht soll die europäische Kommission verpflichtet werden, den globalen digitalen Marktzugang und den Nutzen für EU-Verbraucher
Bundesgesetz über Vorlä...
Vernehmlassungsantwort privatim
Datenschutz ist ein Motor...
Datenschutz ist gut für den Wettbewerb und fördert die Investitionen in die Digitalisierung. Und dies gilt nicht etwa nur für Digitalunternehmen, sondern auch für die Industrie. Handelsblatt, 27.1.20
Vernehmlassung Ziviler Na...
Anhörung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes (ZNDG) privatim begrüsst die Schaffung einer formell-gesetzlichen Grundlage für den Betrieb des ISAS. Vernehmlassungsantwort
Warum wir gerade jetzt ei...
Corona provoziert eine Reihe politischer Tabubrüche, auch beim Datenschutz. Das alles geschieht unglaublich schnell, die gesellschaftliche Diskussion kann kaum mithalten. Deshalb müssen digitale Grundrechte jetzt auf der