Themen rund um den Datenschutz

Digitalisierung und medizinisches Berufsgeheimnis

Überlebt das medizinische Berufsgeheimnis die Digitalisierung?

privatim schlägt Lösungen vor

Viele Ärzte und Spitäler lagern die elektronische Verwaltung, Archivierung und Bearbeitung ihrer Patientendaten an Dritte aus. Mit der Einführung des elektronischen Patientendossiers, dem automatischen Austausch von Patientendaten und der zunehmenden Integration unterschiedlicher Systeme von Kliniken, Labors, Krankenkassen werden dabei zunehmend Cloud-Lösungen eingesetzt. Welches Risiko damit verbunden ist, zeigen die jüngsten Cyberattacken auf die zentralisierten IT-Systeme verschiedener Gesundheitsdienste.

Seit Jahren stellt sich deshalb die Frage, ob dieses Outsourcing von patientenbezogenen Gesundheitsdaten mit dem Datenschutz überhaupt vereinbar ist.

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digma 2017.1

Schwerpunkt: Datenschutzreform

Souveräner Datenschutz ist notwendig

Die Totalrevision des Datenschutzgesetzes ist zu begrüssen. Sie versteckt sich aber hinter dem (notwendigen) Nachvollzug europarechtlicher Bestimmungen und lässt die (notwendige) Eigenständikgkeit vermissen.

Autor: Bruno Baeriswyl

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Anpassungsbedarf in den Kantonen

Die neuen internationalen Anforderungen gelten auch in den Kantonen. Wie sollen sie diese in ihren Datenschutzgesetzen umsetzen? Der Leitfaden der Konferenz der Kantonsregierungen bietet wertvolle Unterstützung.

Autor: Beat Rudin

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Chance zur Stärkung des Datenschutzes

privatim, die Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten nimmt Stellung zum Vorentwurf zum totalrevidierten DSG.

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Eine Chance zur Stärkung des Datenschutzes

Zusammenfassung der Stellungnahme von privatim zum Vernehmlassungs­entwurf für ein totalrevidiertes Datenschutzgesetz des Bundes

privatim begrüsst den Vorentwurf zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG). Er ist eine Chance, das Datenschutzrecht den aktuellen Herausforderungen anzupassen, um den zunehmenden Risiken für die Grundrechte und Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen zu begegnen. privatim legt Wert auf klare Rechtsgrundlagen. Für die datenbearbeitenden Stellen müssen die Rahmenbedingungen und ihre Pflichten eindeutig sein; die betroffenen Personen müssen wissen, welche Rechte sie haben und wie sie diese tatsächlich durchsetzen können. Unter diesem Blickwinkel sind die Bestimmungen in Bezug auf deren Wirkung für die datenbearbeitenden Stellen und die betroffenen Personen fassbar zu machen. Hieraus ergeben sich für privatim die folgenden allgemeinen und spezifischen Bemerkungen zum Vorentwurf zur Totalrevision des DSG (weiterlesen).

Ein zeitgemässes Datenschutzgesetz für die Schweiz

privatim begrüsst den Vorentwurf zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes (VE-DSG). Die Totalrevision bietet die Chance, das Datenschutzrecht den aktuellen Herausforderungen anzupassen und den zunehmenden Risiken für die Grundrechte und die Persönlichkeitsrechte Rechnung zu tragen. Gleichzeitig legt privatim grossen Wert auf klare Rechtsgrundlagen: Die Rahmenbedingungen müssen eindeutig sein, die datenbearbeitenden Stellen ihre Pflichten genau kennen und die betroffenen Personen wissen, welche Rechte sie haben und wie sie diese durchsetzen können. In dieser Hinsicht weist der VE-DSG nach Ansicht von privatim noch Defizite auf.

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digma 2015.2

Schlusstakt

Ehrenwert vielleicht - aber auch korrekt?
Schlusstakt von Beat Rudin

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Vernehmlassungsantwort GUMG

Stellungnahme von privatim zur Vernehmlassung betreffend Totalrevision des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG)

Vernehmlassungsantwort

Rechnungskontrolle durch die Kantone bei stationär erbrachten Leistungen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Nach dem Krankenversicherungsgesetz haben die Kantone bei stationären Leistungen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mindestens 55% des entstan-denen Rechnungsbetrages zu übernehmen. privatim, die Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, hat in diesem Zusammenhang über ihre Mitglieder bei den kantonalen Gesundheitsbehörden eine Erhebung durchgeführt. Ziel war es, einen Überblick über die Modalitäten des Datenaustausches zwischen den Leistungserbringern, den Spitälern und Kliniken, und den kantonalen Gesundheitsbehörden zu erhalten.

Zur Zusammenfassung

digma 2014 4

Die letzten News aus den Datenschutzbehörden befassen sich mit den personellen Veränderungen in den Kantonen Wallis und Zug und verweisen auf die diversen Merkblätter und Leitfäden, welche der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich veröffentlicht hat.

Auszug aus digma 2014 4 als pdf Datei