Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die polizeilichen Aufgaben des Bundes

privatim begrüsst die Stossrichtung hinsichtlich der Vereinfachung des Rechtszuganges durch Bündelung des geltenden Polizeirechts – es gibt aber gleichwohl einige Punkte zu bemerken.

Vernehmlassungsantwort als PDF

Verwandte Artikel

Vernehmlassung zum Bundes... privatim begrüsst die Stossrichtung hinsichtlich der Vereinfachung des Rechtszuganges durch Bündelung des geltenden Polizeirechts – es gibt aber gleichwohl einige Punkte zu bemerken. Vernehmlassungsantwort als PDF
Was Sie über die Zeitenw... Ab 25. Mai gilt die neue Datenschutzverordnung der EU, die den Bürgern die Kontrolle über ihre persönlichen Daten im digitalen Raum zurückgeben will. Was bringt die Reform
Ohne griffigen Datenschut... Die Schweiz versucht einheimischen Firmen mit einer laxen Datenschutzgesetzgebung Vorteile zu verschaffen. In einer modernen Datenökonomie ist das kontraproduktiv, und es hintertreibt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Bundesgesetz über poliz... Vernehmlassungsantwort privatim
Snowden’s new app t... Your digital security, any sufficiently paranoid person will remind you, is only as good as your physical security. The world’s most sensitive users of technology, like dissidents, activists, or journalists in
Vernehmlassung Publikatio... privatim begrüsst es, dass die Publikation von Personendaten auf einer online zugänglichen Plattform nur dann zulässig sein soll, wenn dies in einem Gesetz im formellen Sinne vorgesehen
Vernehmlassung zur Verord... Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Verordnung über die elektronische Kommunikation in bundesrechtlichen Justiz- und Verwaltungsverfahren (VEKJ):. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident
Kein Freipass für «Micr... In den vergangenen Monaten haben verschiedene kantonale Regierungen Entscheide zur Nutzung von «Microsoft 365» (M365) in der Verwaltung publiziert. Der Beschluss des Regierungsrats des Kantons Zürich (RRB
Elektronische Identifizie... Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (Geschäft Nr. 18.049) Stellungnahme privatim vom 4. Oktober 2018 Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen nimmt privatim zum aktuellen Entwurf des Bundesgesetzes über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) wie
LEITFADEN der Datenschutz... Auch eidgenössische Wahlen und Abstimmungen werden von den Kantonen durchgeführt. Die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen haben gezeigt, dass die digitalisierte Welt neue Möglichkeiten zur gezielten Einflussnahme auf Wählerinnen und