digma 2012.3
Aus den Datenschutzbehörden Die News in digma 2012.3 berichten unter anderem über die Zusammenarbeit der Datenschutzbeauftragten der Kantone Basel-Stadt und Zürich mit dem rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für Datenschutz
Die falsche Dramaturgie
Das EU-Parlament lädt Facebook-Chef Mark Zuckerberg zur Anhörung – redet dann aber lieber selbst. So vertun die Politiker eine ebenso seltene wie wertvolle Chance. Nach etwa 40 Minuten
Vernehmlassung Publikatio...
privatim begrüsst es, dass die Publikation von Personendaten auf einer online zugänglichen Plattform nur dann zulässig sein soll, wenn dies in einem Gesetz im formellen Sinne vorgesehen
digma 2013.2
Aus den Datenschutzbehörden Die News in digma 2013.2 können endlich die Inbetriebnahme des Schengener Informationssystems der zweiten Generation verkünden, berichten unter anderem von einem nicht unproblematischen Entscheid
Totalrevision Bundesgeset...
Vernehmlassung: Totalrevision des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 betreffend die Überwachung des Fernmeldeverkehrs Nach dem erläuternden Bericht verfolgt die vorgelegte Gesetzesrevision insbesondere das Ziel, eine solide gesetzliche
Internationaler Datenschu...
Bern, 28.01.2021 – Das revidierte Datenschutzgesetz (DSG) wirft seine Schatten voraus. Es wird voraussichtlich im Jahr 2022 in Kraft treten und führt schon heute zu einem Modernisierungsdruck
Rechnungskontrolle bei st...
Nach dem Krankenversicherungsgesetz haben die Kantone bei stationären Leistungen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mindestens 55 Prozent des entstandenen Rechnungsbetrages zu übernehmen. privatim, die Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten,
Anzahl entdeckter Softwar...
Im Jahr 2017 hat die Zahl der weltweit registrierten Software-Sicherheitslücken einen neuen Höchststand erreicht, wie eine Auswertung des Potsdamer Hasso–Plattner-Instituts (HPI) ergab. 26.1.2018, Hasso-Plattner-Institut
Vernehmlassung zum Bundes...
privatim begrüsst die Stossrichtung hinsichtlich der Vereinfachung des Rechtszuganges durch Bündelung des geltenden Polizeirechts – es gibt aber gleichwohl einige Punkte zu bemerken. Vernehmlassungsantwort als PDF
Zwei neue Vorlagen zur Be...
Der Bundesrat will mit dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (Vorläuferstoffgesetz, VSG) und dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung
