Vernehmlassung Ziviler Na...
Anhörung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Zuständigkeiten im Bereich des zivilen Nachrichtendienstes (ZNDG) privatim begrüsst die Schaffung einer formell-gesetzlichen Grundlage für den Betrieb des ISAS. Vernehmlassungsantwort
Zwei neue Vorlagen zur Be...
Der Bundesrat will mit dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe (Vorläuferstoffgesetz, VSG) und dem Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung
digma 2013.3
Aus den Datenschutzbehörden Die News in digma 2013.3 behandeln unter anderem die im Kanton Basel-Stadt vorgeschlagene Schaffung einer Bestimmung zur Verwendung von besonderen Personendaten im Rahmen von
Eidgenössische Wahlen 2...
Bern, 15.12.2022 – Wahlen und Abstimmungen auf allen föderalen Stufen der Schweiz spielen sich in der globalen Realität der Digitalisierung ab. Die Akteure der politischen Meinungsbildung nutzen
Rechenzentren schiessen w...
Kampf um Schweizer Daten Winterthur, Rümlang, Dielsdorf oder Rafz: Im Kanton Zürich werden riesige digitale Lagerhallen gebaut. Drei US-Giganten stehen im Wettbewerb. Einblick in eine verschwiegene Branche. 15.2.21, Tages-Anzeiger
Vernehmlassung Carrier Sa...
privatim begrüsst es, dass die Nutzung des API-Systems durch das Bundesamt für Migration bzw. durch die zuständigen Grenzkontrollbehörden in einem Gesetz im formellen Sinne verankert werden soll.
Stand der Revisionen der ...
Aufgrund der Datenschutzrevisionen in Europa – vor allem die Modernisierung der Europarats-Konvention 108+ und der Erlass der schengen-relevanten EU-Richtlinie 2016/680 für die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit –
Die falsche Dramaturgie
Das EU-Parlament lädt Facebook-Chef Mark Zuckerberg zur Anhörung – redet dann aber lieber selbst. So vertun die Politiker eine ebenso seltene wie wertvolle Chance. Nach etwa 40 Minuten
Vernehmlassung zur interk...
Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+». Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim
Publikation: Resolution z...
Cloudbasierte Software erscheint heute als so attraktiv wie nie. Infrastrukturen, die potenziell allen Internet-Usern zur Verfügung stehen (sog. «Public Clouds»), erlauben eine dynamische Zuweisung von Rechen- und