Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die polizeilichen Aufgaben des Bundes

privatim begrüsst die Stossrichtung hinsichtlich der Vereinfachung des Rechtszuganges durch Bündelung des geltenden Polizeirechts – es gibt aber gleichwohl einige Punkte zu bemerken.

Vernehmlassungsantwort als PDF

Verwandte Artikel

Jetzt geht es um die Wurs... Nicht nur im E-Mail-Postfach: In Salzburg sorgt auch ein Metzger mit einem Datenschutzhinweis für Lacher. 29.05.18, heute.at  
digma 2012.2 Aus den Datenschutzbehörden Die News in digma 2012.2 berichten unter anderem von den Budgetkürzungen im Kanton Genf sowie über die Zuger Gesetzgebung zur verdeckten Chatroom Überwachung durch
Nutzung von Social Media Datenschutzkonforme Nutzung von Social Media durch öffentliche Organe Twitter und Facebook werden als Plattform für Veröffentlichungen und zum direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Mehrere Akteure
Digitale Zusammenarbeit w... Zurzeit suchen Verwaltungen und Schulen dringend nach digitalen Lösungen, mit denen die Zusammenarbeit während der ausserordentlichen Lage aufgrund der Corona-Krise gewährleistet werden kann. Ausserordentliche Lagen verlangen auch
digma 2014.1 Aus den Datenschutzbehörden Die ersten News im Jahr 2014 aus den Datenschutzbehörden befassen sich mit den Entwicklungen auf EU-Ebene zur Datenschutzrevision, mit dem Steuerpranger-Entscheid im Kanton Solothurn
Europe’s enforcement pa... A new report by the Irish Council for Civil Liberties (ICCL) uncovers a paralysis at the heart of the EU General Data Protection Regulation (GDPR) and reveals
Wer war das? Biometrische... Wenn jemand per Internet eine Überweisung tätigt, hinterlässt er einzigartige Spuren. Anhand solcher biometrischer Merkmale identifiziert eine diskrete Firma im Auftrag von Banken Millionen von Nutzern. Die
Vernehmlassung E-Patiente... eHealth ist ein Vorhaben von nationaler Bedeutung, weshalb eine Koordination notwendig ist, um zu vermeiden, dass einzelne, isolierte Projekte entstehen und sich später heraus stellt, dass diese
Google weiss mehr über u... Dass Google über seine Apps Standortinformationen sammelt, weiss jeder.  Nutzer geben dem Konzern aber noch weit mehr preis. Das zeigen abgefangene Smartphone-Daten. 9.2.18,  Tages-Anzeiger
Bundesbeschluss über bio... Stellungnahme zum Bundesbeschluss über biometrische Pässe und Ausweise vom 13. Juni 2008 Dem Wortlaut nach wird das Gesetz kein Verbot der Verwendung von ISA-Daten zu Fahndungszwecken enthalten.