Author: DSB ZH
Vernehmlassung zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Meldung von Personen mit besonderem Beratungsbedarf bei der Berufs-, Studien- und Laufbahn-beratung):
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Meldung von Personen mit besonderem Beratungsbedarf bei der Berufs-, Studien- und Laufbahn-beratung). Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch. Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung und Totalrevision der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen):
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung und Totalrevision der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen). Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: […]

Vernehmlassung zur Verordnung über die elektronische Kommunikation in bundesrechtlichen Justiz- und Verwaltungsverfahren (VEKJ):
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Verordnung über die elektronische Kommunikation in bundesrechtlichen Justiz- und Verwaltungsverfahren (VEKJ):. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Vernehmlassung zur Eurodac-Verordnung im Zusammenhang mit der Übernahme und der Umsetzung des europäischen Pakts über Migration und Asyl (Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands)
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Eurodac-Verordnung im Zusammenhang mit der Übernahme und der Umsetzung des europäischen Pakts über Migration und Asyl (Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands). Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und […]

Vernehmlassung zur Teilrevision der Bundesverfassung und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur Teilrevision der Bundesverfassung und Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+»
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur interkantonalen Vereinbarung zur polizeilichen Informationshilfe mittels gemeinsamer Abfrageplattform «POLAP+». Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassung

Stand der Revisionen der Datenschutzgesetze in den Kantonen (31. März 2026)
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Aufgrund der Datenschutzrevisionen in Europa – vor allem die Modernisierung der Europarats-Konvention 108+ und der Erlass der schengen-relevanten EU-Richtlinie 2016/680 für die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit – müssen auch die Datenschutzgesetze der Kantone den neuen Anforderungen angepasst werden. Einen Überblick über den Stand der Revisionen gibt diese periodisch aktualisierte Liste.

Zweite Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung über den Informationsaustausch im Freiheitsentzug
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zur zweiten Vernehmlassung zur interkantonalen Vereinbarung über den Informationsaustausch im Freiheitsentzug. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch. Stellungnahme

Stellungnahme zur Hamonisierung der Rechtsgrundlagen im Bildungsbereich
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zu den rechtlichen Herausforderungen bei der kantonsübergreifenden Harmonisierung von Datenbearbeitungen im Bildungsbereich. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch. Stellungnahme

Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen
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Stellungnahme von privatim, der Konferenz der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Für allfällige Fragen steht Ihnen der Präsident von privatim und Datenschutzbeauftragte des Kantons Bern, Ueli Buri, zur Verfügung: Tel. +41 31 633 74 10, E-Mail ueli.buri@be.ch und praesident@privatim.ch Vernehmlassungsantwort